Medienspiegel 9. August 2021

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+++BASEL
STATEMENT ZUR VERLÄNGERUNG DER QUARANTÄNE IM BUNDESASYLLAGER 09.08.2021
– Quarantäne im Bundeasyllager Bässlergut um weitere 10 Tage verlängert
– Einsperrung auf engem Raum & Transfers führen zu weiteren Ansteckungen
– Protest der Bewohnenden: Stimmung im Lager ist angespannt
– Mehrere Menschen untergetaucht: Angestellte lassen Bewohnende bewusst laufen

Vergangenen Freitag ist rund die Hälfte der Bewohner*innen des Bundesasyllager Basel COVID- 19-positiv getestet worden. Die andere Hälfte ist in einer Art kollektiven Quarantäne eingesperrt worden. Dass es dabei zu neuen positiven Fällen gekommen ist, war unter den gegebenen Bedingungen zu erwarten. Die Quarantäne, die eher einem Gefängnis gleicht, wird nun verlängert.

Kurz nachdem die Information über die Verlängerung der Quarantäne verkündet wurde, ist es im Lager zum Protest gekommen. Bei der Essensausgabe am Samstag Abend waren Parolen zu hören: “Freiheit, Freiheit”! Seither ist die Situation im Lager besonders angespannt.

Auch deswegen haben Angestellte im Lager bewusst und gezielt für einzelne Menschen Möglichkeiten geschaffen, sich zu entfernen und dann absichtlich weggeschaut. Wie wir von einigen der Freigelassenen erfahren, konnten sich so mindestens 10 Personen aus der Quarantäne entfernen.

Für die Eingesperrten ist der Alltag im Bundesasyllager Bässlergut beengend und lässt nicht viel Atemfreiheit. Aktuell sind alle 8er- und 10er-Schlafräume belegt. Zimmerwechsel und Transfers fanden auch letzte Woche statt. Die Menschen werden hin- und hergeschoben. «3 Rosen gegen Grenzen» nimmt besorgt zur Kenntnis, dass für heute Montag mehrere Transfers zwischen dem Bundesasyllager Basel und anderen Asyllagern anstehen. Es ist absehbar, dass es dabei zu weiteren Ansteckungen kommen wird.

Die Bewohner*innen haben klar kommuniziert, dass es ihnen in den Lagern unmöglich ist, sich und ihr Umfeld vor Corona zu schützen. Von aktivistischer und medialer Seite wurde wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass unter so beengten Verhältnissen ein Corona-Ausbruch nur eine Frage der Zeit ist. Eineinhalb Jahre, nachdemCOVID-19 die Schweiz erreicht hat, wird in der abgeschotteten Welt der Bundesasyllager die Kurve nicht flach gehalten, sondern aktiv in die Höhe getrieben.

Das Gefühl der Isolation kennen asylsuchende Menschen schon lange und insbesondere, seit es die neuen Bundesasyllager gibt. Diese sind in ihrem Wesen danach ausgerichtet, asylsuchende Menschen von dem gesellschaftlichen Leben fernzuhalten und jegliche Kontakte zu verhindern. Aktuell wird die Isolation in eine de-facto Gefangenschaft ausgeweitet und viele Menschen einem untragbaren gesundheitlichen Risiko ausgesetzt.

Die Behörden haben viel zu lange gewartet. Es ist höchste Zeit für verantwortungsvolles Handeln: Die Bundesasyllager auflösen und die Bewohnenden in Wohnungen unterbringen. Dann könnten sie den Weisungen des BAG nachkommen und in eine gesellschaftlich sinnvolle Quarantäne bzw. Isolation gehen.
(https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=364396621962985&id=101224781613505)
-> FB: https://www.facebook.com/3-Rosen-gegen-Grenzen-101224781613505
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+++SCHWYZ
Seenotrettung: Schwyzer Reaktion führt zu Missverständnis
Die Seebrücke Schweiz will Menschen auf der Flucht einen sicheren Hafen bieten. Die Bewegung hat Gemeinden aufgefordert, sich gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung zu positionieren. Zunächst schien es, als mache mit Schwyz auch eine Gemeinde aus dem Kanton Schwyz mit – ein Missverständnis.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/seenotrettung-schwyzer-reaktion-fuehrt-zu-missverstaendnis?id=12034728


+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Illegal parkiert: Fahrende sind auf einem Schulhausareal in Nidau
Bei der Sekundarschule Beunden in Nidau haben sich ausländische Fahrende niedergelassen, das bestätigen die Kantonspolizei Bern sowie die Gemeinde Nidau gegenüber dem Regionaljournal. Ihnen wurde ein Ultimatum gesetzt: Bis am Montagabend müssen sie abgereist sein.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/illegal-parkiert-fahrende-sind-auf-einem-schulhausareal-in-nidau?id=12034731
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/bis-mitternacht-muesst-ihr-gehen-nidau-droht-fahrenden-mit-rechtlichen-folgen-143323447

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bernerzeitung.ch 09.08.2021

Eine Woche vor SchulstartFahrende besetzten Schulgelände in Nidau

Auf dem Sportplatz einer Nidauer Schule haben sich am Sonntagabend Fahrende breitgemacht. Die Gemeinde greift ungewohnt entschlossen durch – mit Erfolg.

Lino Schaeren (Bieler Tagblatt)

Am Sonntagabend hat eine Gruppe ausländische Fahrende den Rasensportplatz des Schulhaus Beunden in Nidau illegal besetzt. Mit 16 Gespannen haben sich die Fahrenden aus Frankreich auf dem Schulgelände eingerichtet. Es handelt sich dabei offenbar um dieselbe Gruppe, die im März bereits auf dem Parkplatz des Nidauer Strandbads und des FC Nidau ungefragt Halt gemacht hat.

Diesmal ist der Ärger über die Landbesetzung aber ungleich grösser, liegt das in Beschlag genommene Gelände doch inmitten des Wohnquartiers Beunden. Und der Schulstart steht am 16. August unmittelbar bevor. Gemeinderätin Sandra Friedli (SP), Vorsteherin des Ressorts Sicherheit, sagt denn auch: «Die Fahrenden hätten sich kaum einen unpassenderen Ort aussuchen können.»

Friedli war am Montagmorgen mit der Kantonspolizei Bern vor Ort. Sie hat den Fahrenden ein Ultimatum gestellt: Sind sie bis am Abend nicht weg, erstattet die Gemeinde Nidau Strafanzeige. Das Gelände der Schule Nidau hat die Gemeinde, wie auch weitere Schulhausareale und öffentliche Parkplätze, mit einem richterlichen Verbot belegen lassen. Dies, um unter anderem bei Landbesetzungen konsequent durchgreifen zu können. Die gesetzte Frist von nur einem Tag ist im Umgang mit Fahrenden dennoch ungewöhnlich.

Das Durchgreifen der Gemeinde zeigt, dass die Fahrenden mit der Besetzung eines Schulhausareals auf noch weniger Verständnis stossen als mit Landbesetzungen ohnehin schon. Offenbar hat die Gruppe zu verhandeln versucht; so wollte man einen Monat bleiben, dann eine Woche und zum Schluss noch drei Tage.

Die Gemeinde blieb aber hart. Der besetzte Rasenplatz dient schliesslich nicht nur dem Schulsport, er wird auch von der Quartierbevölkerung rege als Sport- und Freizeitplatz genutzt. Entsprechend gab es wütende Reaktionen der Anwohnerschaft. Und siehe da, das Drohen der Behörden hat genützt: Die Fahrenden haben vor Ablauf der Frist das Schulhausareal nach 24 Stunden Besetzung wieder geräumt. Zurückgeblieben sind Reifenspuren im noch weichen Sportrasen.

Dass die Fahrenden früher oder später wieder in Nidau einfahren würden, hat Sandra Friedli nicht überrascht. Schliesslich gibt es in diesem Jahr im Seeland keine offizielle Haltemöglichkeit für ausländische Fahrende, was vor allem in Biel im Frühjahr für diverse Landbesetzungen durch grössere Gruppen und mächtig Ärger sorgte. «Solange es keine befriedigende Platzlösung gibt, werden sie erneut nach Nidau kommen», prognostiziert die Sicherheitsvorsteherin. Sie plädiert deshalb für einen oder mehrere Transitplätze im Seeland – allerdings nicht auf Nidauer Boden. «Wir haben hier schlicht keine geeigneten Parzellen», sagt sie.

Im Raum Biel laufen derzeit Verhandlungen über mögliche Provisorien in Autobahnnähe. Betroffen sind Biel und Brügg, der Kanton würde Land zur Verfügung stellen. Vor allem der Bieler Sicherheitsdirektor Beat Feurer (SVP) strebt aber eine regionale Lösung an. Eine solche könnte zum Beispiel so aussehen, dass sich jene Gemeinden, die nicht selber einen Platz anbieten wollen, die Standortgemeinde finanziell entschädigen.
(https://www.bernerzeitung.ch/fahrende-besetzen-schulgelaende-in-nidau-788283608132)


+++FREIRÄUME
Umgestaltung Schützenmatte: Ideen gesucht
Die Schützenmatte soll zu einem vielfältig nutzbaren und sicheren Platz umgestaltet werden. Dabei sind auch die Ideen der Berner Bevölkerung gefragt: Die für die Neugestaltung zuständigen Planerinnen und Planer nehmen während vier Wochen vor Ort Anregungen entgegen.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/umgestaltung-schuetzenmatte-ideen-gesucht
-> https://www.derbund.ch/bern-sucht-ideen-fuer-die-schuetzenmatte-868304525897
-> https://www.bernerzeitung.ch/bern-sucht-ideen-zur-umgestaltung-der-schuetzenmatte-573204397794
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/192530/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Oster-Krawalle St.Gallen – Rekurse gegen Wegweisungen sind vom Tisch
Es wird keine weitere juristische Prüfung der Wegweisungen nach den Ausschreitungen über die Ostertage in der Stadt St.Gallen geben. Die Rekurse gegen die polizeiliche Massnahme sind vom Tisch.
https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/oster-krawalle-stgallen-rekurse-gegen-wegweisungen-sind-vom-tisch-00163444/


+++REPRESSION DE
Lina E. : Weitere Anklage gegen mutmaßliche Linksextremistin erhoben
Lina E. soll einer kriminellen Vereinigung angehört haben, seit Monaten sitzt sie in Untersuchungshaft. Wegen einer konkreten Tat liegt nun eine weitere Anklage vor.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-08/lina-e-bundesanwaltschaft-anklage-linksextremismus-koerperverletzung?utm_referrer=twitter&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf&utm_medium=sm


+++KNAST
Fall BrianZürcher Justiz bestreitet Foltervorwürfe
Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, setzt sich beim Bund für den Häftling Brian ein. Bisher vergeblich.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuercher-justiz-bestreitet-foltervorwuerfe-853209835638
-> https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/inakzeptabel-und-befremdend-kanton-wehrt-sich-gegen-folter-vorwuerfe-im-fall-carlos-id16739155.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/z%C3%BCrich/204619312-kt-zuerich-wehrt-sich-gegen-folter-vorwuerfe-im-fall-carlos
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/kanton-zurich-wehrt-sich-gegen-folter-vorwurfe-im-fall-carlos-65979279


Jugendgefängnis: «Das ist keine Kuscheljustiz» – Echo der Zeit
Die Jugendgewalt in der Schweiz nimmt zu und führt dazu, dass auch zunehmend unter 18-Jährige Gegenstand eines Justizverfahrens werden. Wie umgehen mit jugendlichen Verdächtigen? Der Kanton Bern betreibt eigens eine Jugendabteilung in Untersuchungshaft, wo neue Massstäbe angewendet werden sollen.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/jugendgefaengnis-das-ist-keine-kuscheljustiz?id=8d65ae13-6f30-4528-95fa-21c869954791


+++POLICE BE
bernerzeitung.ch 09.08.2021

Rüffel vom Bundesgericht: Berner Polizistenbeleidiger landete zu Unrecht im System

Weil er Polizisten übel beschimpfte, wurden einem Mann präventiv die Fingerabdrücke abgenommen. Nun wurde die Berner Staatsanwaltschaft zurückgepfiffen.

Michael Bucher

Es kommt immer mal wieder vor, dass Gerichte die kantonalen Strafverfolgungsbehörden zurückpfeifen, wenn diese über Gebühr Personendaten von Delinquenten erfassen oder DNA-Profile erstellen. In einem aktuellen Fall erhält die Berner Staatsanwaltschaft einen Rüffel vom Bundesgericht. Was war geschehen?

Es passierte in der letzten Neujahrsnacht. 70 Meldungen gingen in jener Nacht bei der Kantonspolizei laut eigenen Angaben ein. In den meisten ging es um Lärmklagen, aber auch um Streitereien unter Nachtschwärmern. Wegen einer solchen wurde die Polizei auch im vorliegenden Fall alarmiert. Gar Messer sollen im Spiel gewesen sein.

Als die ausgerückten Polizisten einen der Streithähne kontrollieren wollten, soll dieser die Einsatzkräfte umgehend beschimpft haben. Laut Polizeirapport fielen Worte wie «Missgeburt» und «Menschen zweiter Klasse». Zudem soll der Mann sich einem der Polizisten bis auf einen halben Meter genähert haben und dessen ausgestreckten Arm weggeschlagen haben, mit dem der Polizist den Sicherheitsabstand anzeigen wollte.

Unzulässiges Datensammeln?

Die Berner Staatsanwaltschaft führt deshalb eine Strafuntersuchung gegen den Mann wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie Beschimpfung. So weit, so nachvollziehbar. 24 Tage später verfügte die Staatsanwaltschaft darüber hinaus die sogenannte erkennungsdienstliche Erfassung des Beschuldigten. Dazu werden für die Polizeidatenbank Profilfotos erstellt und Fingerabdrücke abgenommen.

Ihre Begründung für diese Massnahme: Der Mann habe durch sein Verhalten «eine grosse Ablehnung gegenüber der Polizei und der Rechtsordnung ausgedrückt». Zudem sei er mehrfach vorbestraft. Für die Staatsanwaltschaft sind das genug Anzeichen dafür, dass der Mann der Polizei auch künftig Probleme bereiten könnte. Dagegen wehrte sich der Mann. Es handle sich um eine alleinige Vorratsdatenspeicherung, was unzulässig sei, monierte er.

Bundesrecht verletzt

Die erste Instanz, die Beschwerdekammer des Berner Obergerichts, stellte sich noch auf die Seite der Staatsanwaltschaft. Beim Beschuldigten bestehe gegenüber dem Durchschnittsbürger «zumindest eine leicht erhöhte Wahrscheinlichkeit dafür, dass er sich in ähnlicher Weise an Straftaten beteiligen werde oder beteiligt habe», hielt auch das Obergericht im März fest und wies die Beschwerde ab.

Der Mann liess jedoch nicht locker und ging bis vor Bundesgericht, wo er nun recht erhält. Dass der Beschuldigte in dem Fall in der Polizeidatenbank landete, sei unverhältnismässig und verletze Bundesrecht, hält das höchste Gericht im Land in seinem Urteil fest. Weder die Tätlichkeit noch die Beschimpfung weise die hierfür «notwendige Deliktschwere» auf. Ausserdem handle es sich bei den Vorstrafen um Bagatellfälle. «Sie rechtfertigen keinen Grundrechtseingriff zu rein präventiven Zwecken», findet das Bundesgericht.
(https://www.bernerzeitung.ch/berner-polizistenbeleidiger-landete-zu-unrecht-im-system-577723816979)


+++RASSISMUS
antira-Wochenschau: Gericht stoppt Abschiebung nach Afghanistan, Geflüchtete erreichen sicheren Hafen, Corona-Massnahmen-Gegner*innen verharmlosen Holocaust
https://antira.org/2021/08/09/gericht-stoppt-abschiebung-nach-afghanistan-gefluechtete-erreichen-sicheren-hafen-corona-massnahmen-gegnerinnen-verharmlosen-holocaust/


+++RECHTSPOPULISMUS
Glarner ruft zum Boykott von Covid-Zertifikat-Betrieben auf
Die Zertifikatspflicht wird in den Nachbarländern ausgeweitet – hierzulande fordert Nationalrat Andreas Glarner derweil einen Boykott der Betriebe, die ein Covid-Zertifikat verlangen.
https://www.20min.ch/story/glarner-ruft-zum-boykott-von-covid-zertifikat-betrieben-auf-845322832462
-> https://www.telem1.ch/aktuell/streit-ums-zertifikat-die-svp-aargau-kritisiert-den-eigenen-gesundheitsdirektor-143322619


«Nein zur Ehe für alle»-Konto war gesperrt: Luzerner Politiker Anian Liebrand beklagt Facebook-Zensur
Hassrede oder nicht? Darüber gehen die Meinungen von Facebook und dem Komitee «Nein zur Ehe für alle» auseinander, nachdem dessen Konto vorübergehend gesperrt wurde. Klar ist jedoch: Das Komitee wurde durch die Sperre im Abstimmungskampf zurückgebunden – und weiss nicht, ob dies wieder passieren kann.
https://www.zentralplus.ch/luzerner-politiker-anian-liebrand-beklagt-facebook-zensur-2157927/


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Covid und alternative Medien: «Ich glaube nicht einfach, was die Medien schreiben»
Daniele Schranz (30) ist eigentlich Informatiker. Nun aber betreibt er als «alternativer Medienmacher» einen Youtube-Kanal und warnt vor der Corona-Politik des Bundes.
Sozialwissenschaftler Marko Kovic erklärt, wie Befürworter und Gegner der Corona-Massnahmen wieder zueinander finden können.
https://www.20min.ch/video/ich-glaube-nicht-einfach-was-die-medien-schreiben-724306439564